Sicher bei Schnee und Glatteis

 
Der Winter kommt. Mit dem ersten Schnee und glatten Straßen steigt die Rutschgefahr
auch vor der eigenen Haustür. Für Wohneigentümer bringt die kalte Jahreszeit besondere
Pflichten mit sich: Sie sind dafür verantwortlich, dass Passanten die Wege vor ihrer
Immobilie unbeschadet nutzen können. Karsten Eiß von der Bausparkasse Schwäbisch
Hall klärt die wichtigsten Fragen, um witterungsbedingte Unfälle vor den eigenen vier
Wänden zu verhindern.
 
1. Was muss ich räumen?
Alle Geh- und Radwege, die an das eigene Grundstück grenzen (OLG Brandenburg, Az. 4
U 55/07) oder auf dem Grundstück selbst öffentlich zugänglich sind (OLG Karlsruhe, Az. 14
U 107/07) müssen grundsätzlich gefahrenfrei begehbar sein. So muss sichergestellt werden,
dass ein Streifen zwischen 1,00 und 1,50 Metern Breite geräumt und gegebenenfalls gestreut
ist (BGH, Az. III ZR 8/03). „Als Faustregel gilt: zwei Fußgänger müssen gefahrlos aneinander
vorbeigehen können“, erläutert Eiß.
 
2. Bis wann und wie häufig muss ich reinigen und streuen?
In den meisten Kommunen ist festgelegt, dass der Gehweg von 7 bis 20 Uhr passierbar sein
muss – es reicht also nicht, erst um 7 Uhr mit dem Schippen zu beginnen. An Sonn- und Feiertagen
hingegen muss in der Regel erst zwischen 8 und 9 Uhr geräumt werden. Bei starkem
Schneefall sind Anlieger sogar mehrmals täglich in der Pflicht (OLG München, Az. 1 U 3243/09)
und bei Glatteisbildung besteht eine sofortige Streupflicht.
 
3. Welche Streumittel sind erlaubt?
Das ist von den Städten und Gemeinden unterschiedlich geregelt. Salz ist in den meisten Kommunen
nicht erlaubt, Alternativen sind Split oder Sand. Hobelspäne, die sich mit Feuchtigkeit
vollsaugen können, sind dagegen ungeeignet (OLG Hamm, Az. 6 U 92/12).
 
4. Was gilt im Mehrparteienhaus oder in Wohnanlagen?
Vermieter können den Winterdienst durch entsprechende Klauseln im Mietvertrag auf ihre
Mieter übertragen. Eine Vereinbarung in der Hausordnung hingegen ist nicht bindend. Es gibt
zudem keine rechtliche Grundlage, dafür grundsätzlich die Erdgeschoss-Partei zur Verantwortung
zu ziehen (AG Köln, Az. 221 C 170/11). Auch der Zugang zur Tiefgarage muss bei Glätte
gesichert werden (OLG Karlsruhe, Az. 14 U 107/07).
 
5. Was, wenn ich krank oder verreist bin?
Ob Urlaub, Dienstreise oder Krankheit – wer seiner Räumpflicht selbst nicht nachkommen kann,
muss zwingend eine Vertretung organisieren. Sonst müssen jegliche Schäden, die beispielsweise
aus einem ungeräumten Bürgersteig entstehen, aus der eigenen Tasche gezahlt werden.
 

Was sollten Hausbesitzer darüber hinaus beachten?
Eiszapfen oder schneebedeckte Dächer können gefährlich für Passanten und
parkende Autos sein und müssen – notfalls vom Fachmann – beseitigt werden.

 
Winterpflichten: Hausbesitzer müssen
bei Schneefall angrenzende Gehwege
räumen.
(Foto: Bausparkasse Schwäbisch Hall)
 

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