Wann dürfen Energieanbieter die Preise erhöhen?
Strom- und Gaspreise setzen sich aus einer Vielzahl von Einzelposten zusammen. So enthalten die Preise neben dem Einkaufpreis für Strom und Gas an der Börse und der Marge des Unternehmens auch Kosten der Energieanbieter für den Vertrieb und diverse Steuern, Abgaben und Umlagen. Dazu zählen bei Strom unter anderem:
- die EEG-Umlage
- Netzentgelte
- die Energieanbieter für die Nutzung der Netze zahlen müssen
- die Stromsteuer
Steigen einzelne Kostenfaktoren, kann es zu einer Preiserhöhung kommen. Grundversorger dürfen die Preise grundsätzlich erhöhen, wenn bestimmte Kostenfaktoren, auf die sie keinen Einfluss haben, ansteigen. Das ist gesetzlich erlaubt. In Sonderverträgen muss das Preisänderungsrecht dagegen wirksam in den AGB (Kleingedrucktes) vereinbart sein.
In der Vergangenheit haben Gerichte viele solcher Klauseln in den AGB allerdings für unwirksam erklärt. Ist eine Klausel unwirksam, ist auch jede darauf basierende Preiserhöhung unwirksam. Rechnungsanteile, die durch eine unwirksame Erhöhung zustande kommen, können Sie einbehalten oder innerhalb von drei Jahren ab Rechnungsdatum zurückfordern. Wenn Sie sich unsicher sind, ob die Klausel Ihres Energieanbieters unwirksam ist, sollten Sie sich rechtlich beraten lassen.
