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Bundesagentur für Arbeit: 357 Mio. Euro für ungenutzte Teilnahmeplätze


Admin
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Agenturen für Arbeit und Jobcenter zahlten Millionenbeträge für Teilnahmeplätze in Arbeitsmarktmaßnahmen, obwohl die Plätze unbesetzt waren. Der Bundesagentur für Arbeit (BA), den Agenturen und Jobcentern fehlte ein umfassender Überblick über die Auslastung und die Ausgaben für unbesetzte Teilnahmeplätze. Ohne ein solches Auslastungsmonitoring können Teilnahmeplätze nicht bedarfsgerecht geplant und beschafft sowie Unterauslastungen vermieden werden. Welche Ausgaben dadurch insgesamt entstehen, ist weder der BA noch den Agenturen und Jobcentern bekannt. Allein in den 2 767 Arbeitsmarktmaßnahmen der Stichprobe des Bundesrechnungshofes entstanden für unbesetzte Teilnahmeplätze Ausgaben von 55,2 Mio. Euro. Übertragen auf alle etwa 34 000 Arbeitsmarktmaßnahmen im Jahr 2017 wären das Ausgaben für unbesetzte Teilnahmeplätze von 357 Mio. Euro. Die BA muss daher umgehend ein umfassendes und einheitliches Auslastungsmonitoring für alle eingekauften Arbeitsmarktmaßnahmen einführen, das auch die Ausgaben für unbesetzte Teilnahmeplätze abbildet. Die enger werdenden finanziellen Spielräume gebieten es, Mittel für die Zielgruppen der Maßnahmen wirksam einzusetzen, anstatt unbesetzte Teilnahmeplätze zu bezahlen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales sollte das Auslastungsmonitoring deshalb mit Nachdruck vorantreiben.


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