BaFin

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) ist eine rechtsfähige deutsche Bundesanstalt mit Sitz in Frankfurt am Main und Bonn. Sie untersteht der Rechts- und Fachaufsicht des Bundesministeriums der Finanzen.

Die BaFin beaufsichtigt und kontrolliert als Finanzmarktaufsichtsbehörde im Rahmen der Finanzaufsicht alle Bereiche des Finanzwesens in Deutschland. Mit der Schaffung des einheitlichen europäischen Bankenaufsichtsmechanismus im Rahmen der europäischen Bankenunion gab die BaFin die Aufsicht von „signifikanten“ Banken im November 2014 an die Europäische Zentralbank ab.

Die Behörde wird von einem Direktorium geleitet, das aus dem Präsidenten Felix Hufeld sowie Elisabeth Roegele (Geschäftsbereich Wertpapieraufsicht), Raimund Röseler (Bereich Bankenaufsicht), Frank Grund (Bereich Versicherungsaufsicht), Béatrice Freiwald (Innere Verwaltung und Recht) und Thorsten Pötzsch (Bereich Abwicklung) besteht.

Neben den Fachbereichen, den sogenannten operativen Säulen, gibt es in der BaFin Abteilungen, die nicht unmittelbar der Kontrolle des Markts dienen, sondern sektorübergreifende oder organisatorisch-verwaltungstechnische Aufgaben wahrnehmen, beispielsweise Risikomodellierung, Geldwäsche und Internationale Aufgaben. Das Presse- und Informationsreferat, die Innenrevision, die Abteilung Analyse & Strategie und das Präsidialbüro unterstehen direkt dem Präsidenten.

Die BaFin und ihre rund 2700 Mitarbeiter werden vollständig durch Gebühren, die bei Verwaltungshandlungen erhoben werden, und durch die jährliche Umlage der übrigen Kosten auf die beaufsichtigten Institute und Unternehmen finanziert; sie ist damit unabhängig vom Bundeshaushalt. Eine Klage beim Bundesverfassungsgericht hinsichtlich der Verfassungsgemäßheit der (Zwangs-)Umlage wurde 2009 als unbegründet zurückgewiesen. Die Umlage soll nach Ansicht des Gerichts „das Vertrauen der Anleger in die Solidität und Lauterkeit dieser Unternehmen als notwendige Rahmenbedingung für einen funktionsfähigen Finanzmarkt stärken“.

Die BaFin beaufsichtigte im Jahr 2016 etwa 1665 deutsche Kreditinstitute, 47 Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung, 700 Finanzdienstleistungsinstitute, 40 Zahlungs- und E-Geld-Institute, 90 deutsche Zweigstellen ausländischer Institute, 555 Versicherungsunternehmen, 29 Pensionsfonds und 260 Kapitalverwaltungsgesellschaften und mehr als 6.100 inländische Fonds. Mit Start des SSM Anfang November 2014 hat die EZB in Deutschland die direkte Aufsicht über rund 20 als bedeutend eingestufte Gruppen. Die direkte Aufsicht über die rund 3600 nicht bedeutenden Institute im Euro-Raum verbleibt zunächst bei den jeweiligen nationalen Aufsichtsbehörden der Mitgliedstaaten; darunter sind etwa 1630 deutsche Institute, die weiterhin der direkten Aufsicht durch die BaFin unterstehen.